Zürich

Bevölkerungsbefragung der BFU - Kontrollerwartung stärkt die Verkehrssicherheit

Kontrollen erhöhen die Verkehrssicherheit. Um Unfälle wirksam verhindern zu können, müssen Fahrzeuglenkende mit regelmässigen Kontrollen rechnen. Die Bevölkerungsbefragung 2024 der BFU zeigt jedoch, dass die meisten Verkehrsteilnehmenden nicht damit rechnen. Um die präventive Wirkung von Kontrollen zu verstärken, ist es daher entscheidend, über geplante wie auch erfolgte Kontrollen breit zu kommunizieren.

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Zürich ZH: Keine Bussen mehr für Teilnahme an unbewilligten Demonstrationen

Wer an einer unbewilligten Demonstration teilnimmt, soll künftig dafür nicht mehr gebüsst werden können. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, die Allgemeine Polizeiverordnung dahingehend zu ändern. Die Teilnahme an einer unbewilligten Demonstration stellt in der Stadt Zürich eine Übertretung dar und kann mit einer Busse geahndet werden. Diese wird nach dem Verschulden bemessen, in der Regel spricht das Stadtrichteramt eine Busse von 200 Franken aus. Dazu kommen Verfahrensgebühren in ähnlicher Höhe.

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